Der Albtraum muss ein Ende haben!

Warum die Zwangspause Johnsons Ende sein muss

"Wir schaffen das!" Davon ist der britische Premierminister Boris Johnson fest überzeugt. Was meint er damit? Den abkommenslosen Ausstieg aus der EU – und das probiert er mit allen Mitteln. So fragt man sich nun: Ist der Ausstiegsprozess überhaupt noch demokratisch? Will das Volk es genauso? Ich glaube kaum.

Immerhin hat der Brexit demokratisch angefangen: Als Wahlversprechen um stärkste Kraft zu werden,versprach der britische Premier David Cameron ein Referendum über Großbritanniens Verbleib in der EU. Er gewann die Wahl und war somit gezwungen, die Briten abstimmen zu lassen – durchaus demokratisch.

Die Frage jedoch ist, ob es nicht längst eine neue Abstimmung hätte geben müssen – die alte liegt schließlich mehr als drei Jahre und zahlreiche Debatten zurück – und jetzt sind die Briten auch informiert, worüber sie abstimmen.

Das Parlament jedoch arbeitet getrost weiter an dem umstrittenen Austritt - zumindest wurde es demokratisch gewählt.

Doch auch diese Zeiten sind vorbei, denn Johnson führte die „Prorogation“ also eine Zwangspause fürs Parlament ein. Diese zögert die Debatte über den No-Deal Brexit hinaus und macht ihn damit umso wahrscheinlicher. Und spätestens hier endet die Demokratie im Brexit-Prozess. Wenn ein Politiker ein Organ der Regierung aushebelt, um seine eigenen Interessen zu vertreten, die denen des Volkes und Mehrheiten des Parlaments widersprechen – auch wenn es mit rechtsstaatlichen Mitteln geschieht – dann handelt der Politiker demokratiefeindlich!

Somit komme ich zu dem Schluss, dass der Brexit-Prozess immer weniger demokratisch wurde. Was anfangs zum eigenen Vorteil immerhin noch als demokratisch vorgegaukelt wurde, ist inzwischen pure Ausnutzung. Boris Johnson gehört abgewählt, wenn das Königreich noch irgendetwas von seiner Würde behalten will – so sehen es auch die zahlreichen Demonstranten.

Und dann muss schnell ein neues Referendum her, damit der Wahnsinn endlich ein Ende hat.

Alex (MSS 12)

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