TOP oder FLOP #045 – August 2019

Hi,

ein weiteres Mal die ToF's. Viel Spaß beim Lesen!

TOP 1:                           Sprengung Kühlturm

In Mülheim-Kärlich wurde am 09. August der Kühlturm des Atomkraftwerkes erfolgreich gesprengt. Dieses stand jahrelang still, nachdem es nur rund 13 Monate am Netz war. Eineinhalb Jahre lang hatte man zuvor rund die Hälfte des Turms abgetragen. Die letzten gut 80m ließ man dann schließlich kontrolliert implodieren.

TOP 2:                           Der Solidaritätszuschlag wird abgeschafft

In diesem Monat stellte Finanzminister Scholz den Gesetzesentwurf der Großen Koalition zur Abschaffung des Solidaritätszuschlag vor. Der Solidaritätszuschlag beträgt 5,5% der Einkommens- und Körperschaftssteuer und wurde aus Solidarität zu den neuen Bundesländern gezahlt.

Doch der „Soli“ wird nicht für alle abgeschafft: 90% der Steuerzahler werden von der Zusatzabgabe entlastet, weitere 6,5% befinden sich in einer Freigrenze, in der sie nur teilweise noch Geld zahlen müssen. Lediglich die oberen 3,5% müssen weiterhin den vollen Zuschlag zahlen – und damit hätte die SPD quasi ihr Ziel der Besteuerung von TOP-Verdiener auch umgesetzt.

Jedoch steht diese „Teilabschaffung“ in der Kritik und ist vermutlich verfassungswidrig, da dieser an den Solidarpakt gebunden ist, welcher Ende 2019 ausläuft. Somit würde müsste der Zuschlag komplett abgeschafft werden.

TOP oder FLOP 1:        Einschulung nur bei guten Deutschkenntnissen

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann forderte, dass Kinder nur in die Grundschule eingeschult werden dürfen, wenn sie gut genug Deutsch sprechen können. Alle anderen müssten  zuerst eine Art Vorschule besuchen. Dies zielt natürlich besonders auf die Vielzahl von Flüchtlingskindern ab – jedoch wären auch immer mehr deutsche Kinder davon betroffen.

TOP oder FLOP 2:        SPD-Parteivorsitz – Es werden immer mehr

Die Zahl der Bewerber für den Posten des Parteivorsitzenden der SPD stieg immer weiter an. Der bekannteste Bewerber nun ist Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz – auch Jan Böhmermann plante zu kandidieren, jedoch müsste er dafür erst einmal zum Genossen werden.

TOP oder FLOP 3:        Italien in der Regierungskrise

Die italienische Regierung aus populistischer 5-Sterne Bewegung und rechter Lega Partei wurde nach Streitigkeiten aufgelöst. Salvini (Innenminister, der zu der Lega gehört) hoffte auf schnelle Neuwahlen, da seine Partei gute Aussichten hatte und er auf das Amt des Präsidenten, jedoch taten sich die Demokraten mit der 5-Sterne Bewegung zusammen und stellen somit eine neue Regierung – die eine andere Richtung einschlagen wird. Ob das jedoch so gut ist... Auf jeden Fall: Salvini hat sich damit ein Eigentor geschossen.

FLOP 1:                         China

Zu Beginn des Monats wertete China die eigene Währung ab, um einen Vorteil im Export gegenüber der USA zu haben (7 Yuan entsprechen 1 US-Dollar). Diese hatten zuvor weitere Sanktionen gegen China verhängt.

Huawei stellte diesen Monat ein neues Betriebssystem vor, um unabhängiger von dem amerikanischen System Android (von Google) zu sein, das möglicherweise durch Sanktionen nicht mehr lange für die Huawei Geräte zur Verfügung steht.

Ebenfalls zum Thema China gehören die Proteste in Hong Kong, bei der Millionen von Menschen demonstrieren – anfangs nur gegen ein Auslieferungsabkommen und inzwischen für ihre Souveränität gegenüber der Volksrepublik. Zurzeit scheint man sich jedoch anzunähern.

FLOP 2:                         Der Regenwald brennt!

Diesen Monat dominierte besonders der Brand des brasilianischen Regenwaldes in den Nachrichten. Der Präsident des Landes Bolsonaro zeigte zuerst kein Interesse, dann schickte er das Militär zur Unterstützung bei den Löscharbeiten und beim G7 Treffen verweigerte er zu Beginn die finanzielle Unterstützung. Nur wenn sich der französische Präsident Macron bei ihm entschuldigen würde – der die Souveränität des Staates angezweifelt hatte – würde er die Geldmittel annehmen. Ein Armutszeugnis!

Da in letzter Zeit viele Brände ausbrachen, untersucht man den Fall auf organisierte Brandstiftungen.

FLOP 3:                         Boris Johnson

Mitte des Monats besuchte der britische Premierminister Kanzlerin Merkel für Gespräche zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Während Boris Johnson weiterhin für einen Backstop kämpft, betont die Kanzlerin, dass das beschlossene Abkommen nicht neu verhandelbar sei.

Inzwischen hat der Premier das Parlament in eine Zwangspause geschickt, um eine Debatte über den no-deal Brexit hinauszuzögern und damit eine Abstimmung gegen den Brexit zu verhindern. Die Queen unterstützte sein Vorhaben. Der Schritt des Staatschefs führte zu vielen Protesten – zurecht!

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