Bundestagswahl 2017
Angela Merkels Besuch am Deutschen Eck
Am Mittwoch, dem 16. August 2017, warb Angela Merkel bei uns in Koblenz für die anstehende Bundestagswahl 2017. Frau Kuntz Sozialkunde Leistungskurs besuchte Merkels Veranstaltung und konnte uns über diese informieren. Doch zuvor wollen wir erst einmal erklären, was genau bei der Bundestagswahl passiert und was die Parteien im Bundestag machen und können müssen.
Bei der Bundestagswahl am 24. September wird der Bundestag gewählt, sowie indirekt der Bundeskanzler.
Nach der Auswertung der Wahlergebnisse steht fest wie groß der Anteil einzelner Parteien im Parlament (dem Bundestag) beträgt. Aufgrund dieses Anteils werden die Sitze der Abgeordneten des Bundestages verteilt.
Wenn die Ergebnisse feststehen beginnen die Koalitionsverhandlungen. Hier probieren die einzelnen Parteien eine Regierungsmehrheit zu bilden (d.h. einen Anteil des Bundestags von über 50% zu erreichen). Dabei orientieren sich die Parteien nach ähnlichen politischen Zielen, da sie diese in ihrer Regierungszeit umsetzen wollen. So wäre es wahrscheinlich, dass die CDU mit der FDP zusammenarbeitet, dennoch auf gar keinen Fall mit der AfD.
Nachdem der Koalitionsvertrag unterschrieben ist (in dem werden die Ergebnisse der Verhandlungen festgehalten), wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten (aktuell: Frank Walter Steinmeier) der neue Bundeskanzler vom Bundestag gewählt. Hier ist die Partei mit dem größten Anteil klar im Vorteil. Daher steht der Bundeskanzler eigentlich bereits nach der Bundestagswahl fest.
Die wichtigste der Aufgaben des Bundestags ist die Gesetzgebung (Legislative).
Ebenso wählen Teile des Bundestages den Bundespräsidenten bei der Bundesversammlung. Auch die Bundesrichter werden zur Hälfte vom Bundestag gewählt.
Der Bundestag besitzt außerdem eine Kontrollfunktion, d.h. er kontrolliert die Bundesregierung (Exekutive).
(Quelle: https://bundestagswahl-2017.com/bundestag/)
Nach diesem kurzen Exkurs kehren wir zurück zu Angela Merkels Besuch am Deutschen Eck und unserem Sozi-LK:
Pervisum: Wie war die Stimmung am Deutschen Eck? Gab es anwesende Kritiker?
Sozi-LK: Die Stimmung war sehr locker, es gab eine Band die aktuelle Lieder spielte. Kritiker waren jedoch kaum anwesend. Zumindest waren sie sehr zurückhaltend. Es waren ein paar Anhänger der Linken auf der Veranstaltung. Die die da waren hat man aber kaum bemerkt! Zu Anfang wurde ein Plakat hochgehalten auf welchem Merkel als Volksverhetzerin beschimpft wurde; das war aber auch genauso schnell wieder verschwunden.
Frau Kuntz erinnerte die Stimmung ein wenig an den Fernsehgarten.
Pervisum: Laut Rhein-Zeitung ging Frau Merkel zwar auf ihre Ziele des Wahlprogramms ein, doch ging sie nicht ins Detail. Bewertet ihr das als eher positiv oder negativ?
Sozi-LK: Sie hat lange geredet, doch konnte man nicht viel heraushören. Sie hätte mehr auf die einzelnen Punkte eingehen sollen. Sie blieb die ganze Zeit auch sehr unkritisch und lobte nur, wie gut es uns geht.
Pervisum: Was betonte Angela Merkel am Stärksten?
Sozi-LK: Es war alles sehr ausgewogen. Sie riss so gut wie alle Punkte an, doch dabei blieb es dann auch. Als sie zum Thema Elektroautos kam machte sie sogar einen Witz: „Manche Autos parken von ganz alleine ein. Das ist vor allem für die Männer wichtig (Gedächtnisprotokoll)“.
Pervisum: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne Leben.“ Hat Kanzlerin Merkel den Eindruck hinterlassen, dies umsetzen zu können? Warum?
Sozi-LK: Alle Wiederwähler werden nicht enttäuscht sein. Merkel ist Deutschland und Europa gegenüber positiv gestimmt und wird dies weiterhin forcieren. Dabei wies sie immer wieder auf ihre Verlässlichkeit hin, auf die die Deutschen bereits seit Beginn ihrer Amtszeit bauen konnten.
Pervisum: Abschließende Frage: Hat Martin Schulz im Schlusssprint noch die Chance, Angela Merkel zu überholen, oder ist sie dem Ziel schon zu nahe?
Sozi-LK: Martin Schulz wird kaum eine Chance haben. Die jahrelange Verlässlichkeit auf die CDU wird nicht abbrechen, denn der SPD fehlt die zündende Idee. Den anfänglichen Hype um Martin Schulz hätte er dafür besser ausnutzen können. Auch wirkt er sehr unscheinbar.
Dennoch ist der Ausgang unklar, schließlich gibt es noch viele unentschlossene, potentielle Wähler, die mit ihren Stimmen das Wahlergebnis beeinflussen könnten. Außerdem wird die diesjährige Wahlbeteiligung eine große Rolle spielen. So könnte es sein dass sich viele Wähler zu sicher sind, dass Angela Merkel erneut gewählt wird und daher nicht zur Wahl gehen. Sollte das der Fall sein könnte sie wichtige Wahlstimmen verlieren. Man kann also vermuten, dass der Prozentsatz des Wahlergebnisses in diesem Jahr schlechter ausfällt als 2014. (Hypothesen)
Wir hoffen, dass euch das Interview einen Eindruck des Auftritts liefern konnte. Leider bleiben Fragen nach Details des Wahlprogramms ungeklärt, da Frau Merkel nicht genau ins Detail ging. In einem in naher Zeit folgenden Artikel zum Wahlprogramm und Zielen der Parteien können wir vermutlich auch diese Fragen beantworten. Wir werden auf jeden Fall weiter über die Bundestagswahl für Euch berichten.
Ein Bericht von Alina Vaupel und Alexander Wiß (10b)